• Auftrittverbot für AmDamDes
• Verletzte nach rechten Übergriffen auf Festivalbesucher
• Demo in Freiburg am 20.04. in Freiburg: Wer bleiben will soll bleiben!
• de Maizière ganz klein mit Hut
• Aktion: Runter mit den Spendierstrumpfhosen, Unsichtbarer!
• Neonazi-Kneipe "Zum Henker" vor dem möglichen Aus
• Kommerzhinweise aus unserem Onlineshop
• Konzertdaten

Hummel Hummel, Mors Mors,

nach unseren Osteraktionen gehts nun frisch weiter mit dem regulären Newsletter. Wir hoffen natürlich, dass Ihr reich beschenkt wurdet und auch sonst schicke Feiertage hattet. Bei uns nimmt nun der ganz normale Alltagswahnsinn wieder seinen Gang. Das heißt statt blöder Worstspiele zu Osterhasen und -eiern gibt es hier nun wieder Neuigkeiten zu anstehenden Demos, Szeneinterne News, Kommerzhinweise aus unserem Onlineshop, die aktuellen Konzertdaten und ein schmuckes Package, das ihr weiter unten bestaunen könnt.

Auftrittverbot für AmDamDes

Nachdem die CD “Guten Morgen, Deutschland” der Band aus Landshut von den netten Onkels und Tanten der BpjM als Jugendgefährdend eingestuft wurde, folgt nun der nächste Hammer, der einen nur mit dem Kopf schütteln lässt, dies aber nicht im positiven Sinne.
Für den 20.04.2013 sollte AmDamDes mit 3 weiteren Bands im bayrischen Schrobenhausen auftreten, doch dieser Auftritt wurde nun von der Staatsgewalt verboten. Mit der Begründung, man dulde keine Bands, die in ihren Songs zu “Gewalt gegen Polizisten” aufriefen verbot der Polizeichef der Polizeidienststelle Schrobenhausen kurzerhand den Auftritt. Ebenso wurde mitgeteilt, dass AmDamDes, im Falle eines Auftritts trotz Verbot, mit einer Anzeige wegen Haus- bzw. Landfriedensbruch zu rechnen hätten. Bei den beiden indizierten Songs handelt es sich um ein Slime-Cover sowie den Song “Scheiße bitte”, welche die Band so oder so definitiv nicht live gespielt hätte.
Es nimmt einen doch Wunder, welchen absolut nicht nachvollziehbaren Repressalien linksgerichtete Bands gegenüberstehen, die mitunter eindeutig gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoßen, während die grünen bzw. blauen Männchen munter weiterhin auf dem rechten Auge blind zu sein scheinen und sich dabei anscheinend noch im Recht fühlen. Auch eigenartig, dass die Polizeidienststelle mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch droht, dies ist eigentlich lediglich dem Veranstalter des Konzerts überlassen und nicht irgendwelchern kleinkarierten Hilfssherriffs, die auch mal gerne John Wayne sein wollen. Das Konzert am 20. April muss nun leider ohne AmDamDes stattfinden, Fans der Band sind jedoch angehalten trotzdem zu erscheinen, da man sich das gemeinsame Feiern nicht verbieten lassen will.
Dies ist im übrigen kein Einzelfall, der Band sollen insgesamt 3 Auftritte komplett untersagt worden sein!

Verletzte nach rechten Übergriffen auf Festivalbesucher

Am Samstag, den 23. März 2013, fand das „Festival gegen Rassismus“ im zwischen Düsseldorf und Wuppertal gelegenen Mettmann statt. Mit Redebeiträgen und einem Infostand wurde auf das Problem Rassismus aufmerksam gemacht. Sieben Bands haben im Rahmen des Festivals, ebenso wie insgesamt über 400 Besucherinnen und Besucher, ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt.
Nachdem das „Festival gegen Rassismus“ beendet war und sich das Publikum auf den Weg ins warme zu Hause machen wollte, haben Neonazis abreisende Festival-Besucherinnen und Besucher am Bahnhof Mettmann-Zentrum angegriffen. Nachdem Neonazis bereits im Vorhinein ihr Erscheinen im Internet angekündigt hatten, haben diese ihren Plan somit in die Tat umgesetzt.

Die sich am Abend in der als Nazi-Treffpunkt bekannten Gaststätte „Lounge Deluxe“ treffenden Neonazis, hatten es gezielt auf die Abreise des Publikums abgesehen und griffen diese aus einem Hinterhalt heraus geplant an. Dabei kam es zu mindestens 10 verletzten Personen. Die Gruppe von Neonazis haben Festival-Besucherinnen und Besucher mit Pfefferspray, Flaschen und Faustschlägen verletzt. Vor allem psychische Schäden, die alle Betroffenen erlitten haben, sind nicht außer Acht zu lassen.
Während die Polizei die ganze Festivalszeit über mit einem Großaufgebot am Festivalgelände und in weiteren Teilen der Innenstadt präsent war und sowohl bei potenziell anreisenden bzw. abreisenden und durch die Stadt spazieren gehenden Festival-Besucherinnen und Besuchern Personenkontrollen durchführte und Platzverweise mit der Auflage, sich der Gaststätte „Lounge Deluxe“ nicht mehr als auf 50 bzw. bis auf 400 Metern zu nähern, aussprach, war es Neonazis möglich, abreisendes Publikum am Ende des Festivals anzugreifen. Es waren ebenfalls Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht wegen des Festivals in der Stadt aufhielten, von Personenkontrollen betroffen. So richtete sich diese Maßnahme der Polizei zusätzlich vor allem auf Migrantinnen und Migranten.

Die Polizei hat nach dem Übergriff der Neonazis auf Festival-Besucher sowohl eine Gruppe von Neonazis, als auch Geschädigte und nicht beteiligte Personen am Bahnhof kontrolliert und festgehalten. Mehrere Krankenwagen kümmerten sich um verletzte Personen.

Es stellt sich hier doch die Frage, weshalb die Polizei im Zuge des Festivals Besucher und potentielle An- und Abreisende kontrolliert, im Gegenzug jedoch die Augen vor gewaltbereiten Neonazis verschließt und diese weder kontrolliert noch des Platzes verweist, woraufhin diese gezielt Festivalbesucher angreifen können. Ebenso stellt sich die Frage, wo sich die während des Festivals überpräsente Polizei befand, als Besucher am Bahnhof angegriffen wurden?

Demo in Freiburg am 20.04. in Freiburg: Wer bleiben will soll bleiben!

Demonstration in Solidarität mit abschiebebedrohten Menschen: Freiburg – 20. April – 14 Uhr – Johanniskirche

Baden-Württemberg schiebt ab – allen grün-roten Lippenbekenntnissen zu einer humaneren Flüchtlingspolitik zum Trotz. 2012 wurden aus Baden-Württemberg 763 Menschen abgeschoben. Ein zwischenzeitiger Abschiebestopp für Familien mit minderjährigen Kindern endete am 20. März diesen Jahres: Nun leben Menschen, die auch schon seit langer Zeit hier wohnen wieder in ständiger Angst, die Region in eine unsichere Zukunft verlassen zu müssen.

Die Lebensbedingungen für hier lebende Flüchtlinge sind katastrophal. Die Bewegungsfreiheit wird besonders für Geduldete durch die sogenannte „Residenzpflicht“ massiv eingeschränkt, oft werden nur Sach- statt Geldleistungen gewährt und in den Flüchtlingslagern hat jeder Mensch derzeit 4,5 m² zur Verfügung. Wer sich dagegen wehrt, dem drohen Repression und körperliche Übergriffe – wie bei der Refugee-Bustour im März, wo es in Karlsruhe, Köln und weiteren Städten zu Festnahmen und Prügelattacken durch die Polizei kam. Wie schlecht die Lebensbedingungen für Flüchtlinge sind, beweisen auch die aktuellen Flüchtlingsproteste in mehreren baden-württembergischen Städten, z.B. in Freudenstadt, Heidenheim und Künzelsau.

Die grün-rote Landesregierung erhöht den Druck: So werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Asylanträge aus den Balkanstaaten routinemäßig abgelehnt, die Ausgabe von Duldungen wird als Druckmittel eingesetzt. Das Regierungspräsidium Karlsruhe als zentrale baden-württembergische Abschiebebehörde gab unter anderem ein „Hinweisblatt“ heraus, auf dem Flüchtlinge ankreuzen sollen, ob sie „bereit sind freiwillig auszureisen“ – oft ohne Übersetzung. Obwohl diese Angabe rechtlich nicht erforderlich ist, erweckte die Ausländerbehörde mehrfach den Anschein, dass die verlängerte Duldung erst nach einer Unterschrift ausgehändigt würde. So werden zahlreiche Familien mit bürokratischen Schikanen und psychischem Druck von den Ausländerbehörden bewusst zu einer sogenannten „freiwilligen Ausreise“ gedrängt. Diese erfolgt alles andere als freiwillig: Alternativ droht die zwangsweise Abschiebung und damit ein fünfjähriges Einreiseverbot für den ganzen Schengen-Raum. Die „freiwillige Ausreise“ ist faktisch nichts anderes als eine indirekte Abschiebung, was von den politisch Verantwortlichen auch noch als „humane Flüchtlingspolitik“ verkauft wird.
Mit der sehr engen Auslegung des Asylrechts wird Deutschland der Situation von Flüchtigen nicht gerecht. Wer es bis nach Deutschland schafft, hat wenig Chancen auf Schutz. Nach dem Dublin-II-Abkommen werden Menschen direkt dahin abgeschoben, wo sie die EU-Grenzen übertraten. Die dortige Situation interessiert deutsche Behörden in keiner Weise: Kürzlich sah sich sogar das Verwaltungsgericht Meiningen dazu veranlasst, eine Abschiebung nach Ungarn aufgrund der dortigen Verhältnisse zu stoppen. So wird in Ungarn offen gegen Roma gehetzt und offizielle Staatspreise an Menschen vergeben, die Roma als „Affenmenschen“ bezeichnen. Alles kein Abschiebehindernis für den deutschen Staat, genauso wie die unmenschlichen Zustände, vor denen Menschen fliehen und welche ein direktes Produkt von wirtschaftlicher Ausbeutung und ungleichen Machtverhältnissen sind. Somit ist die Unterscheidung zwischen „wirtschaftlichen“ und „politischen“ Flüchtlingen für die deutsche Politik ein elegantes Instrument zur effektiven Abschottung und ermöglicht es, dem Großteil der Flüchtigen jeden Schutz zu verwehren.

Freiburg rühmt sich bekanntermaßen gerne als „offene Stadt“. Für Flüchtlinge gilt dies nicht: Mehrere hundert Menschen, meist Roma, leben in heruntergekommenen Wohnheimen fernab der Öffentlichkeit, die lieber notdürftig renoviert werden, anstatt die ausgrenzende Lagerunterbringung endlich zu beenden. Die Freiburger Ausländerbehörde will die „unerwünschten Wirtschaftsflüchtlinge“ offenbar elegant loswerden, indem sie auch seit Jahren hier lebende Menschen in aussichtslose Asylverfahren drängt. Nach einem abgelehnten Asylantrag kann dann mit zusätzlicher Legitimierung umso schneller abgeschoben werden. Außerdem müsste ein Asylantrag in Karlsruhe gestellt werden und ist häufig mit einer neuen Zuteilung in die jeweiligen Kommunen verbunden: Somit entledigt sich die Freiburger Lokalpolitik vermeintlich des Problems, während den Betroffenen das Recht auf ein selbstbestimmtes Lebensumfeld erneut verwehrt wird.

Es hat sich erwiesen, dass der direkte Kontakt zwischen Flüchtlingen und Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit bzw. festem Aufenthaltsstatus ein konkreter Ansatzpunkt ist, an dem Solidarität entstehen kann. In Freiburg gibt es zahlreiche Initiativen und Menschen, die Kontakt zu den Betroffenen haben. Doch es braucht noch viel mehr Solidarität, um etwas zu bewegen! Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen. Bringen wir unsere Solidarität zum Ausdruck. Zeigen wir, dass wir die Vertreibungen und Abschiebungen aus Freiburg nicht wollen und auch nicht akzeptieren.

Für eine „Offene Stadt Freiburg ohne Abschiebungen“!
Solidarität mit den Betroffenen!

Samstag, 20. April, 14 Uhr

Freiburg, Johanniskirche

de Maizière ganz klein mit Hut

Eigentlich wollte er zur Bundeswehr dozieren, doch stand dann nur kleinlaut auf der Bühe herum. Thomas de Maizière sollte an der Berliner Humboldt Universität einen Vortrag zum Thema “Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt” (hier bitte Brechgeräusch einfügen) halten. Und zuerst sah es noch gut aus für den Verteigungsminister. Mit frenetischem Applaus empfingen ihn die Studenten. Doch dieser Jubel wollte und wollte einfach nicht abbrechen, so dass de Maizière nicht zu wort kam und eher bedröppelt auf der Bühne herumstand. Mit Sprechchören wie “Thomas wir lieben dich!” und “Wir woll’n den Thomas sehn” brüllen ihn ca. 300 Studenten nieder. Ein transparent wird entrollt: “Krieg dem Krieg! Nie wieder Deutschland!”. Studenten mit roten Flecken auf den T-Shirts durchbrechen die Reihen der Bodyguards, springen auf die Bühne und stellen sich tot. Schnell ist Klar: der Verteidigungsminister wird nicht mehr zu Wort kommen. Eine halbe Stunde dauert es an, dann verlässt ein leicht geknickter und höchstwahrscheinlich schmollender Minister, der doch nichts weiter wollte, als die Bundeswehr schönzureden, die Bühne. Eine weitere halbe Stunde dauert es, bis Ruhe einkehrt und dann tatsächlich eine Diskussion stattfinden kann. de Maizère ist da dann aber schon nicht mehr anwesend.

Aktion: Runter mit den Spendierstrumpfhosen, Unsichtbarer!

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Neonazi-Kneipe "Zum Henker" vor dem möglichen Aus

Die Berliner Neonazi-Kneipe „Zum Henker“ steht möglicherweise vor dem Aus. Der Besitzer der Räumlichkeiten in Berlin-Schöneweide hat den Mietvertrag gekündigt. Der Kneipenwirt habe bei Abschluss des Mietvertrages vor vier Jahren verschwiegen, dass er einen Neonazitreff einrichten wolle. Diese Sachlage sei Grundlage der Kündigung, sagte ein Sprecher des Erlanger Immobilienunternehmens ZBI, Mutterfirma des Henkervermieters „F&M“, den Nürnberger Nachrichten. Ob und wann „Zum Henker“ tatsächlich schließen wird, ob der Mieter gegen die Kündigung rechtlich vorgehen wird oder nach einer neuen Immobilie Ausschau hält, ist indes noch nicht bekannt.

Antifagruppen haben für den 30. April schon seit längerem in Schöneweide eine Demonstration und ein Open Air Konzert unter dem Motto „Gemeinsam gegen Nazis“ angekündigt. Damit soll gegen die neonazistische Infrastruktur in Schöneweide mobil gemacht werden. In der Brückenstraße befindet sich nicht nur die Kneipe „Zum Henker“, sondern beispielsweise auch das Militariageschäft „Hexogen“ des Berliner NPD-Chefs Sebastian Schmidtke. Die NPD wiederum will einen Tag nach der Antifa-Mobilisierung einen ihrer bundesweit zentralen Aufmärsche zum 1. Mai in Schöneweide durchführen.

Der Wirt des Anfang 2009 eröffneten Lokals „Zum Henker“ ist der aus Großbritannien stammende Paul Stuart Barrington. Aus der Kneipe heraus ist es seit ihrer Eröffnung regelmäßig zu rechten Angriffen gekommen. Barrington war selbst an rechten Angriffen beteiligt und zeitweise Betreiber einer Homepage mit dem Namen „www.ss88.de“. Das Lokal zieht ein überregionales Publikum an und serviert Cocktails mit den Namen des Sprengstoffs „C4“ und NS-Größen, wie „Himla“.

Der Kiez um die Brückenstraße in Berlin-Schöneweide ist einer der Hotspots der Berliner Nazi-Szene. In dem Stadtteil kam es in der Vergangenheit auch immer wieder zu Kundgebungen von Neonazis. und auch der NPD. Schon vor mehr als zweieinhalb Jahren hatte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick für die Schließung eingesetzt – passiert war seitdem nichts.ienunternehmens ZBI, Mutterfirma des Henkervermieters „F&M“, den Nürnberger Nachrichten.

Kommerzhinweise aus unserem Onlineshop

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Konzertdaten

• 20.04.2013 Denni’s DPBB, Schrobenhausen abgesagt
• 27.04.2013 Alte Kaserne, Landshut
• 30.04.2013 Esperanza, Schwäbisch Gmünd (+Brickheads)
• 02.05.2013 Di Novis Rock and Roll Bar, Ludwigsburg (+Brickheads)
• 11.05.2013 JUZ, Burglengenfeld (+Brickheads)
• 22.06.2013 Backnanger Straßenfest, Backnang (+Rasta Knast)

• 03.05.2013 Rock am Kuhteich, Borna (Einhorn Unplugged)

• 05.05. – 12.05.2013 Full Metal Cruise
• 24.05. – 26.05.2013 Rock’n‘Ink Festival
• 30.06.2013 With Full Force Festival
• 07.07.2013 Reload Festival
• 17.08.2013 Elbriot Festival

• 18.05.2013 Open Air, Veilsdorf
• 25.05.2013 Brandenburg
• 14.06.2013 Hochschulsommerfest, Potsdam
• 05.-06.07.2013 If the Kids are united Festival, Rosswein
• 05.10.2013 Schützenhaus, Frohburg (+Atonal, +Pogoexpress, +Police Shit uva)

• 20.04.2013 Horte, Strausberg
• 17.08.2013 BMX-Bahn, Plessa
• 25.12.2013 AJZ Talschock, Chemnitz

• 07.06.2013 Kessel, Offenburg
• 08.06.2013 Box, Davos (CH)
• 29.06.2013 Schiff, DU Rohrort
• 20.07.2013 Altes Mädchengymnasium, Duisburg Rheinhausen
• 26.07.2013 Westend, Mönchengladbach
• 12.10.2013 Stockumer Schule, Voerde

• 04.05.2013 Stern, Aschaffenburg (+Quadrocks)

• 13.04.2013 Plan B Club, Moskau
• 25.05.2013 Freiraum Festival, Bonn
• 06.07.2013 Sportplatz Weilheim, Weilheim
• 21.09.2013 Bottich, Pforzheim
• 13.12.2013 The Tube, Düsseldorf

• 27.04.2013 Eberswalde, Exil (+Zaunpfahl)
• 10.05.2013 Inglostadt, Take Off (+die Dorks, + Krückenkrieger)
• 11.05.2013 Dorfen, JZ Dorfen (+Krückenkrieger)
• 01.06.2013 Eilenburg, Haus 6 (+Nordwand, +Frei.Schnauze)
• 07.06.2013 Saalfeld, Festgelände am Weidig (+Dritte Wahl, +Die Tornados, +Oxo 86 uvm.)
• 13.07.2013 Berlin, Cortina Bob (+PottsOie)
• 04.10.2013 Frohburg, Schützenhaus
• 05.10.2013 Geiselwind, Eventzentrum Strohof (+Betondtod, +Toxpack, +Dimple Minds uvm)
• 23.11.2013 Berlin, Rockhaus (+neuWahl)
• 29.11.2013 Düsseldorf, The Tube (+Zaunpfahl)
• 30.11.2013 Mönchengladbach, Jugendclubhaus Westend (+Zaunpfahl, +Ruhrschrei, +Naturtalent uvm.)
• 01.02.2013 Oebisfelde, Happy Bierhaus (+Zaunpfahl)

• 27.04.2013 Ansbach, Speckdrumm
• 03.05.2013 Ludwigsburg, Louis-Bührer-Saal
• 06.07.2013 Nordheim, Sunstorm Festival
• 21.11.2013 Kap Tormentoso, Stuttgart
• 21.12.2013 Reutte (AT)

• 18.05.2013 Vršovka u Náchoda EAST WAY FEST, Czech Republic

• 07.09.2013 Proberaumparty
• 30.11.2013 Stuttgart, Juha Korntal (+The Snacks)

• 30.03.2013 Balingen, Insel
• 13.04.2013 Stuttgart, JUZ Neugereut (Birthday Bash)
• 03.05.2013 Stuttgart, Linkes Zentrum Lilo Hermann

• 28.06.2013 Merkers, Alte Schimmbadwiese
• 05.10.2013 Naters (CH), Moshpit Music club
• 25.12.2013 Chemnitz, AJZ Talschock

• 27.04.2013 Eberswalde, Exil (+Piratenpapst)
• 10.05.2013 Berlin, Bi Nuu
• 11.05.2013 Altkalen, Mühlenfest
• 17.05.2013 Parchim, Rocksville Festival
• 18.05.2013 Eichstätt, Rock am Berg
• 19.05.2013 Hünxe, Ruhrpottrodeo
• 01.06.2013 Rottmannshagen, Rotti Rockt
• 29.06.2013 Merkers, Rock am Berg
• 12.07.2013 Öttersdorf, Open Air
• 13.07.2013 Prölsdorf, Krach am Bach
• 20.07.2013 Callenberg, Hort Rock Open Air
• 02.08.2013 – 04.08.2013 Berlin, Resist to Exist
• 29.08.2013 – 01.09.2013 Niedergörsdorf, Spirit from the Streets
• 07.09.2013 Stralsund, Rock gegen Rechts
• 29.11.2013 Düsseldorf, Tube (+Piratenpapst)
• 30.11.2013 Mönchengladbach, Punk on Stage

*Und wie immer an dieser Stelle: *
Liebe Labelbands – versorgt uns mit aktuellen Infos und Konzertdaten. Die Kontaktadresse ist Euch ja bekannt :)

Alle Konzertdaten sind ohne Gewähr.

PS: Wer Rechtschreibfehler findet ist ein Spießer !